„Erklärung 2018“ überreicht

Die von CDU-Mitglied Vera Lengsfeld initiierte „Erklärung 2018“ ist heute dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses des deutschen Bundestages überreicht worden. Mehr als 160.000 Unterzeichner fordern darin den sofortigen Stopp der illegalen Masseneinwanderung. Der vollständige Begründungstext kann hier nachgelesen werden: http://vera-lengsfeld.de/2018/05/16/wir-fordern-den-stopp-der-illegalen-migration/ #Erklärung2018 #Bundestag #Petition #Petitionsausschuss #Masseneinwanderung #Ayslmissbrauch #Bundesregierung

„Erklärung 2018“: Mehr als 100.000 Unterzeichner

Die von Vera Lengsfeld initiierte „Erklärung 2018“, die von namhaften Publizisten, Künstlern und Wissenschaftlern mitgetragen wird und inzwischen in eine für alle Bürger offene Petition umgewandelt wurde, hat heute die Marke von 100.000 Unterzeichnern überschritten. [1] Ab einer Unterschriftenzahl von 50.000 muss sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit einer solchen Eingabe beschäftigen. Zum Vergleich: Die […]

Abstimmung im Bundestag: Grenzkontrollen unerwünscht

Durch ihre Oppositionsarbeit im Parlament kann die AfD die Regierung nicht dazu zwingen, ihre verantwortungslose und verfassungswidrige Politik kurzfristig zu ändern. Aber sie kann die etablierten Parteien dazu zwingen, Farbe zu bekennen und sich bis zur Kenntlichkeit zu offenbaren. Dies geschah am vergangenen Freitag, dem 16. März 2018, als der Bundestag über einen […]

Gauweilers Abtritt, etablierte Uniformität

Die Repräsentationsbreite im etablierten Spektrum bröckelt weiter! Jetzt ist Peter Gauweiler als prominenter Kritiker des Euros und kerniger Abgeordneter mit eigenem Kopf von seinem Bundestagsmandat und dem stellvertretenden Landesvorsitz der CSU zurückgetreten. In seinem Begründungsschreiben äußert er unter anderem seine Enttäuschung über den nicht vorhandenen „Respekt der anderen Meinung“ und dem fehlenden „Wettstreit […]