Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen…

Seit den Hausdurchsuchungen bei leitenden Aktivisten der Identitären Bewegung Österreich im Zuge der Repressionsversuche durch die Grazer Staatsanwalt ist die politische Bedeutung der Identitären Bewegung in aller Munde. Im Zuge dessen hat es sich auch die Süddeutsche Zeitung nicht nehmen lassen, einen Kommentar zur Lage der IB im deutschsprachigen Raum zu veröffentlichen […]

IST DIE IBÖ RECHTSEXTREM

IST DIE IBÖ RECHTSEXTREM IBÖ-Sprecher Patrick Lenart stellt die Recherchearbeit von AK Nautilus zum Thema Extremismus vor. Es handelt sich um eine Fallstudie zum Rechtsextremismus-Vorwurf am Beispiel der Identitären Bewegung. Zur Studie: https://bit.ly/2IkGbmg Auf über 50 Seiten geht der Bericht auf sämtliche Vorwürfe ein, die sowohl vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung […]

Compact-Interview mit Robert Timm

„Was sagen Sie zu den Vorwürfen Neue Qualität im Kampf gegen IB-Aktivisten Timm: Ich habe lediglich ein mir zustehendes Grundrecht wahrgenommen. Es ist schon interessant, wie schnell die Behörden auf einmal agieren können. In Berlin können linke Gruppen inzwischen fast problemlos unangemeldete Demonstrationen durchführen, ohne behelligt zu werden. Ich frage mich, wie man reagiert hätte, […]

Hausdurchsuchung bei Leiter der IB Berlin-Brandenburg wegen Pfeffersprayverteilung an Frauen

Am Mittwoch, dem 23.08.2017, fand in Cottbus eine Hausdurchsuchung bei Robert Timm, dem Leiter der Identitäre Bewegung Berlin-Brandenburg, statt. Hintergrund ist eine Aktion [1] der Ortsgruppe in Cottbus, bei der aufgrund der Häufung von sexuellen Übergriffen auf Frauen in der Region die Aktivisten Pfefferspray zum Selbstschutz an einheimische Frauen verteilten. Mit einer kurzen […]

Das Glaubwürdigkeitsproblem des bundesdeutschen Verfassungsschutzes

Heute Morgen berichteten mehrere Medien über Äußerungen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz über vermeintliche Radikalisierungstendenzen in der Identitären Bewegung Deutschland. Einmal mehr wird deutlich, dass der Verfassungsschutz für so eine Behauptung keine tatsächlichen Anhaltspunkte, geschweige denn eine inhaltlich substanzielle Begründung liefern muss. Der Verfassungsschutz folgt einfach dem Prinzip der argumentativen Selbstautorisierung durch […]

Breitbart berichtet über die Repression von identitären Patrioten

Aufgrund der skandalösen Vorgehensweise der Behörden im Fall eines hessischen IB-Aktivisten, der wegen ein paar Sprüchen mit Kreidespray eine Hausdurchsuchung bekam, interessieren sich nun auch ausländische Medien für den Vorgang. Das Magazin Breitbart, welches der neuen US-Administration nahesteht, beleuchtet den Fall und zieht Parallelen zu ähnlich gelagerten Vorfällen, bei denen Menschen bereits wegen einwanderungskritischer Kommentare […]

Gesinnungsjustiz Heimatliebe ist kein Verbrechen!

Gesinnungsjustiz Heimatliebe ist kein Verbrechen! Jeder Jurist lernt im Studium die Merkmale und Voraussetzungen der Verhältnismäßigkeit für die Anwendung von staatlichen Grundrechtseingriffen, die jedoch im Rahmen der polizeilichen Ermittlungsarbeit unter sehr strengen Voraussetzungen gegeneinander abgewogen werden. Ein zentrales Grundrecht ist die Unverletzlichkeit der Wohnung und der private Rückzugsraum. Wenn Polizisten im Rahmen eines […]