IST DIE IBÖ RECHTSEXTREM

IST DIE IBÖ RECHTSEXTREM IBÖ-Sprecher Patrick Lenart stellt die Recherchearbeit von AK Nautilus zum Thema Extremismus vor. Es handelt sich um eine Fallstudie zum Rechtsextremismus-Vorwurf am Beispiel der Identitären Bewegung. Zur Studie: https://bit.ly/2IkGbmg Auf über 50 Seiten geht der Bericht auf sämtliche Vorwürfe ein, die sowohl vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung […]

Das Glaubwürdigkeitsproblem des bundesdeutschen Verfassungsschutzes

Heute Morgen berichteten mehrere Medien über Äußerungen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz über vermeintliche Radikalisierungstendenzen in der Identitären Bewegung Deutschland. Einmal mehr wird deutlich, dass der Verfassungsschutz für so eine Behauptung keine tatsächlichen Anhaltspunkte, geschweige denn eine inhaltlich substanzielle Begründung liefern muss. Der Verfassungsschutz folgt einfach dem Prinzip der argumentativen Selbstautorisierung durch […]

AfD-Anfrage enthüllt: VS-Beobachtung der Identitären ist eine Farce

„Vielmehr jedoch muß man feststellen, daß die Identitäre Bewegung versucht, aktiv an der Aufrechterhaltung der Grundordnung mitzuwirken und stetig mahnt, geltende Gesetze insbesondere in Asylangelegenheiten konsequent durchzusetzen. Daß die IB dabei überaus erfolgreich ist, scheint den Verfassungsschützern das größere Problem zu sein. Vorgeworfene rechtsextremistische und völkische Auffassungen entpuppen sich als Instrument ideologischer Etikettierung. Der Verfassungsschutz […]

Zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Martin Sellner mit einem Statement zur Beoboachtung der Identitären Bewegung durch den Verfassungsschutz. Er richtet deutliche Worte an Georg Maaßen und zeigt zudem mit einem Zitat auf, welche Farce und moralische Bankrotterklärung unserer Regierung diese behördliche Maßnahme ist. „Sie setzen auf Guerilla-Aktionen, hinterlassen Graffiti oder besetzen einen Balkon der SPD-Zentrale“ – ja sapperlot, warum hat […]