Solidarität mit Imad Karim

Identitäre Aktivisten aus Bremen drückten am heutigen Tag ihre Solidarität mit dem Autor, Journalisten und Filmemacher Imad Karim aus. Sie wollten damit auf die zunehmenden Zensurbestrebungen in den sozialen Medien aufmerksam machen, deren Opfer nunmehr auch Karim wurde.

Der Hintergrund:

Nachdem sich die Zensurwut auf Facebook ordentlich warmgelaufen hatte, wurde mit der Löschung der Facebook-Präsenz des renommierten Islamkritikers eine neue Stufe erreicht: der Account mit über 5000 Abonnenten, die Gruppenadministrationen, Bilderarchive und Zugriffsrechte – also ein nicht unbedeutender Teil der digitalen Biographie: weg. Die ihm vorgeworfene „Falschmeldung“: fundierte Kritik an der Islamisierung Europas.

Auch wenn seine Facebookpräsenz mittlerweile wieder erreichbar ist, bleibt der Eindruck, dass die Regierung immer weiter die Meinungsfreiheit unterminiert und sich durch den Druck auf die Anbieter dieser Medien in deren Geschäftspraktiken einmischt.

Vorfall mit Symbolcharakter:

Die „Achse des Guten“ bemerkte zum Fall Imad Karim am 14.04.2017 treffend: Karim weiß, wovon er spricht, wenn er die fortschreitende Kapitulation der deutschen Gesellschaft vor dem Islam beklagt und als Autor und Regisseur diesen Bedenken auch Ausdruck verleihen kann, einer, der das Gift der Unfreiheit und dessen Wirkung kennt ausgerechnet dieser Mann, der die Meinungsfreiheit immer verteidigt hat und in dieser Freiheit die größte Errungenschaft Europas erblickt, darf seine Meinung nicht mehr frei äußern?. [1]

Es geht also darum, wer sich äußert und worüber er spricht. Während des sogenannten Arabischen Frühlings wurde Facebook von europäischen Politikern als Garant für Demokratie und Meinungsfreiheit und als Beweis für ihre Unzerstörbarkeit im digitalen Zeitalter gefeiert. Seit dem Aufkommen patriotischer Widerstandsbewegungen in mehreren europäischen Ländern gegen die Islamisierung und die EU-Ansiedlungspolitik werden die sozialen Medien für die Herrschenden nun zunehmend zum Problem. Denn hier artikuliert und vernetzt sich eine Gegenöffentlichkeit, die immer öfter die Lügen der Regierungspropaganda als solche benennt und entlarvt.

Von vielen Teilen der Öffentlichkeit wurde die kanadische Gesetzgebung, die Islamkritik justiziabel macht, mit ungläubigem Staunen aufgenommen, doch drängt sich die Frage auf, wie ein solcher Schritt rechtlich überhaupt legitimiert werden kann. Islamkritiker hierzulande haben zwar (noch) nicht mit gerichtlichen Strafen zu kämpfen, dafür aber mit regierungsverordneten Sanktionen. Wieso die Tatsache, dass die Legislative den Job der Staatsanwälte übernimmt, besonders beruhigend sein soll, mögen im Zweifel und nach hiesigen Zensurbestimmungen dieselben dann entscheiden.

Wir werden auch weiterhin für Demokratie und Meinungsfreiheit einstehen und all jene in die Schranken weisen, die sie – zum angeblichen Schutz derselben – abzuschaffen versuchen.

[1]

http://www.achgut.com/artikel/imad_karim_auf_facebook_verstummt

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