Zensurgesetz: Wenn Anzeige und Verurteilung eins werden

Der Autor Norbert Häring bescheinigt dem Bundesjustizminister Heiko Maas juristische Inkompetenz. Auf dem Nachrichten-Blog „Tichys Einblick“ zeigt er die Schwächen des Gesetzes auf: „Heiko Maas ist Volljurist. Trotzdem will er einem Konzern in Silicon Valley die Aufgabe zuweisen, zu entscheiden, was nach deutschem Recht unter Meinungsfreiheit fällt, und was eine Verleumdung oder andere […]

Die SPD als „Zensurpartei“

Mit dem neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), welches maßgeblich unter Federführung von Heiko Maas und seinem Bundesministerium der Justiz entwickelt wurde, werden rechtsstaatliche Prinzipien ausgehebelt und die Meinungsfreiheit beschnitten. Künftig könnte nur noch das in den sozialen Medien Bestand haben, was der Regierung und den Genossen von der SPD gesinnungskonform erscheint: »Mit seinem Gesetzentwurf will Bundesjustizminister Heiko […]

Das Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz kommt!

Das Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz kommt! „Heute, am 16. Mai 2017 soll das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in den Fraktionssitzungen durchgewunken werden, und das still und heimlich. Damit dieses Gesetz zeitnah und noch im Wahlkampf zur Bundestagswahl wirksam werden kann, wird es voraussichtlich am Freitag in erster Lesung eingebracht. Doch was bedeutet dieses Gesetz, dessen Name bereits ein undurchdachtes […]

Das neue Wahrheitsministerium Mit dem Correctiv ins Jahr 1984

Das neue Wahrheitsministerium Mit dem Correctiv ins Jahr 1984 Die Hysterie ist groß in den Führungsriegen der Blockparteien, steht doch bei der nächsten Wahl der eigene Machterhalt zur Debatte. Gefährdet ist mit diesem auch die ausufernde Pfründenwirtschaft und mit ihr das dichte Netzwerk finanzieller Abhängigkeiten des Medien- und Kulturbetriebs. Die Angst vor unbequemen […]

Ihr lügt dass sich die Balken biegen!

Als Reaktion auf die falschen Behauptungen des Schwarzwälder Boten [1] in dem Artikel Jugendliche vor Extremismus schützen, wurde vergangenen Sonntag, der Hauptsitz in Oberndorf am Neckar zur Zielscheibe einer Aktion. Unbekannte Aktivisten sperrten das Gebäude mit Absperrband ab und brachten Sicherheitshinweise an die Eingänge an, um Passanten vor dem Einstürzen des Gebäudes zu […]

Fakenews – letzte Wunderwaffe im Kampf um die Deutungshoheit

Es ist ein letztes großes Aufbäumen des links-liberalen Establishments und seines politisch-medialen Komplexes. Wenn man unbequeme Wahrheiten nicht unterdrücken und unter Kontrolle bringen kann, so deklariert man sie als Unwahrheiten um. Markus Zeitlhofer auf dem Blog Identitäre Generation zum Thema Fakenews: „Wenn Angesichts dieser Sachlage, die die erwiesene Realität in der heutigen Medienlandschaft ist, traditionelle […]