Breitbart berichtet über die Repression von identitären Patrioten

Aufgrund der skandalösen Vorgehensweise der Behörden im Fall eines hessischen IB-Aktivisten, der wegen ein paar Sprüchen mit Kreidespray eine Hausdurchsuchung bekam, interessieren sich nun auch ausländische Medien für den Vorgang. Das Magazin Breitbart, welches der neuen US-Administration nahesteht, beleuchtet den Fall und zieht Parallelen zu ähnlich gelagerten Vorfällen, bei denen Menschen bereits wegen einwanderungskritischer Kommentare […]

Gesinnungsjustiz Heimatliebe ist kein Verbrechen!

Gesinnungsjustiz Heimatliebe ist kein Verbrechen! Jeder Jurist lernt im Studium die Merkmale und Voraussetzungen der Verhältnismäßigkeit für die Anwendung von staatlichen Grundrechtseingriffen, die jedoch im Rahmen der polizeilichen Ermittlungsarbeit unter sehr strengen Voraussetzungen gegeneinander abgewogen werden. Ein zentrales Grundrecht ist die Unverletzlichkeit der Wohnung und der private Rückzugsraum. Wenn Polizisten im Rahmen eines […]