Pressespiegel Protest vor dem Justizministerium

„Freitag, 19. Mai 2017, Mohrenstraße in Berlin: Trotz eines wolkenfreien Himmels und Sonnenschein braut sich ein Sturm zusammen. Vertraut man auf die Mainstream-Medien, wird die Straße zum Schauplatz eines kinoreifen Dramas: ,Identitäre wollten Ministerium stürmen, wird es weniger später in der Tagesschau heißen. In Ermanglung anderer passender Begriffe weiß auch die Bild von einem rechten […]

Jagd auf politisch Unkorrekte: Stille Zensur

: Unser Protest für #Meinungsfreiheit war und ist notwendig! Das zeigt auch der Autor Michael Klein auf dem Blog eigentümlich frei auf, wenn er über die zunehmende heimliche Zensur berichtet und darstellt, wie sich Google, Facebook und Co. dem Diktat der Regierung und ihren willfährigen Helfershelfern beugen, Inhalte zensieren oder aus den Suchergebnissen verschwinden lassen. […]

Zensurgesetz: Wenn Anzeige und Verurteilung eins werden

Der Autor Norbert Häring bescheinigt dem Bundesjustizminister Heiko Maas juristische Inkompetenz. Auf dem Nachrichten-Blog „Tichys Einblick“ zeigt er die Schwächen des Gesetzes auf: „Heiko Maas ist Volljurist. Trotzdem will er einem Konzern in Silicon Valley die Aufgabe zuweisen, zu entscheiden, was nach deutschem Recht unter Meinungsfreiheit fällt, und was eine Verleumdung oder andere […]

Die SPD als „Zensurpartei“

Mit dem neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), welches maßgeblich unter Federführung von Heiko Maas und seinem Bundesministerium der Justiz entwickelt wurde, werden rechtsstaatliche Prinzipien ausgehebelt und die Meinungsfreiheit beschnitten. Künftig könnte nur noch das in den sozialen Medien Bestand haben, was der Regierung und den Genossen von der SPD gesinnungskonform erscheint: »Mit seinem Gesetzentwurf will Bundesjustizminister Heiko […]

Das Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz kommt!

Das Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz kommt! „Heute, am 16. Mai 2017 soll das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in den Fraktionssitzungen durchgewunken werden, und das still und heimlich. Damit dieses Gesetz zeitnah und noch im Wahlkampf zur Bundestagswahl wirksam werden kann, wird es voraussichtlich am Freitag in erster Lesung eingebracht. Doch was bedeutet dieses Gesetz, dessen Name bereits ein undurchdachtes […]