Pressespiegel Protest vor dem Justizministerium

„Freitag, 19. Mai 2017, Mohrenstraße in Berlin: Trotz eines wolkenfreien Himmels und Sonnenschein braut sich ein Sturm zusammen. Vertraut man auf die Mainstream-Medien, wird die Straße zum Schauplatz eines kinoreifen Dramas: ,Identitäre wollten Ministerium stürmen, wird es weniger später in der Tagesschau heißen. In Ermanglung anderer passender Begriffe weiß auch die Bild von einem rechten […]

Jagd auf politisch Unkorrekte: Stille Zensur

: Unser Protest für #Meinungsfreiheit war und ist notwendig! Das zeigt auch der Autor Michael Klein auf dem Blog eigentümlich frei auf, wenn er über die zunehmende heimliche Zensur berichtet und darstellt, wie sich Google, Facebook und Co. dem Diktat der Regierung und ihren willfährigen Helfershelfern beugen, Inhalte zensieren oder aus den Suchergebnissen verschwinden lassen. […]

Peinlich: PR-Aktion von Heiko Maas wird zum Flop

„Wie mehrere Medien berichten, brachte der Minister während der Identitären-Aktion mehrere Flaschen Wasser zu den Antifa-Gegendemonstranten, die sich mit Transparenten gegenüber den Identitären positioniert hatten.[…] Trotz der Sympathiebekundung von Maas beschimpften ihn die Antifa-Extremisten. Zu den totalitären Zensurbestrebungen schwiegen sie jedoch.“ „Die Identitären waren damit die einzige Organisation aus der Zivilgesellschaft, die gegen die Zensurmaßnahmen […]

EILMELDUNG

Alles schon vergessen Identitäre Protestaktion vor dem Bundesjustizministerium gegen Heiko Maas und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz! Symbolische Umbenennung in Zensurmministerium und Stasi 2.0! Identitäre fordern Rücktritt von Bundesjustizminister Heiko Maas! In diesen Minuten versammeln sich identitäre Aktivisten zu einer Protestkundgebung vor dem von Heiko Maas geführten Bundesjustizministerium in Berlin. Weitere […]

Zensurgesetz: Wenn Anzeige und Verurteilung eins werden

Der Autor Norbert Häring bescheinigt dem Bundesjustizminister Heiko Maas juristische Inkompetenz. Auf dem Nachrichten-Blog „Tichys Einblick“ zeigt er die Schwächen des Gesetzes auf: „Heiko Maas ist Volljurist. Trotzdem will er einem Konzern in Silicon Valley die Aufgabe zuweisen, zu entscheiden, was nach deutschem Recht unter Meinungsfreiheit fällt, und was eine Verleumdung oder andere […]

Die SPD als „Zensurpartei“

Mit dem neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), welches maßgeblich unter Federführung von Heiko Maas und seinem Bundesministerium der Justiz entwickelt wurde, werden rechtsstaatliche Prinzipien ausgehebelt und die Meinungsfreiheit beschnitten. Künftig könnte nur noch das in den sozialen Medien Bestand haben, was der Regierung und den Genossen von der SPD gesinnungskonform erscheint: »Mit seinem Gesetzentwurf will Bundesjustizminister Heiko […]

Das Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz kommt!

Das Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz kommt! „Heute, am 16. Mai 2017 soll das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in den Fraktionssitzungen durchgewunken werden, und das still und heimlich. Damit dieses Gesetz zeitnah und noch im Wahlkampf zur Bundestagswahl wirksam werden kann, wird es voraussichtlich am Freitag in erster Lesung eingebracht. Doch was bedeutet dieses Gesetz, dessen Name bereits ein undurchdachtes […]

Warum Identitäre gute Gründe hatten, Anneta Kahane satirisch zu kritisieren, bestätigt uns auch Ansgar Neuhof in einem Artikel für das Magazin „Achse des Guten“. Für Ihn ist die Stiftung wie ein Spinnennetz, dessen Fäden sich wie ein Schleier über das ganze Land legen. :

>>Unterstützung durch Wirtschaft und Vernetzung bis ins höchste Gericht Auch aus dem Bereich Wirtschaft wird die Stiftung unterstützt, zum Beispiel von SAP und Generali Zukunftsfonds. Sogar die New Yorker Ford Foundation ist mit dabei. Daneben erfährt die Amadeu-Antonio-Stiftung erhebliche finanzielle Unterstützung auch von der Freudenberg-Stiftung, eine Unternehmens-Stiftung, mit der überdies eine enge Zusammenarbeit besteht. Geschäftsführerin […]

Kahanes Kummer

Zum Artikel des Portals „Netz gegen Nazis“ vom 19.05.2016 >>Bloor Schleppey schrieb einmal: Wenn ich 300 Dummköpfe in ein Theater setze, ihnen ein Stück vorführe und sie nach ihrer Meinung frage, so bekomme ich nur die Meinung von 300 Dummköpfen heraus, aber nichts über das Stück. Genauso verhält es sich, wenn sich Kahanes Amadeu Antonio […]

Verstößt die Amadeu-Antonio-Stiftung gegen das Grundgesetz

Schon mehrfach haben wir über die rechtlich und moralisch äußerst fragwürdige Rolle der sogenannten Task Force, die unter Leitung der Amadeu-Antonio-Stiftung gegen angebliche Hasskommentare in den sozialen Medien, insbesondere in Facebook vorgehen soll, berichtet. Nun verdichten sich die Hinweise, dass diese Stiftung außerhalb des rechtlichen Rahmens agiert, da die Beauftragung einer privaten NGO für […]