Auch der liberal denkende Ökonom Hans-Werner Sinn bestätigt eine Tendenz zum Austausch, wenn die Grenzen offen bleiben:

>>Die Länder der genannten Personengruppen haben eine Bevölkerung von derzeit knapp 250 Millionen Menschen, und der jährliche Geburtenüberschuss liegt bei über fünf Millionen. Dass der Flüchtlingsstrom irgendwann wegen der Erschöpfung der Reisewilligen versiegen wird, ist nicht zu erwarten.

An dieser Stelle ein etwas längerer Mittschnitt von der Pressekonferenz zur angestrebten Verfassungsklage gegen Merkels Regierungspolitik, verfasst von dem renommierten Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider und unterstützt von den Publizisten Götz Kubitschek und Jürgen Elsässer.

Eine Unterstützung dieses Vorhabens empfiehlt sich schon deshalb, weil Schachtschneider als Jurist eine veritable Erfahrung mit dem Bundesverfassungsgericht aufweisen kann sowie eine Rechtslehre verfolgt, bei der die Frage nach der Identität der Deutschen bewusst gehalten wird. Oder mit anderen Worten: Hier wird die Demokratie gegen eine narzisstische Kanzlerin verteidigt! Um selber Teil dieser Massenklage zu […]

Grenze eines Schwergewichts

Udo di Fabio sagt: „Der Bund ist verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist.“ Der ehemalige Verfassungsrichter und einer der profiliertesten Intellektuellen dieses Landes hat in einem juristischen Gutachten die Kanzlerin ermahnt, dass im Zweifel auch deutsche Grenzen wieder zu kontrollieren seien. Seine […]

Bekenntnisse eines Insiders

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler gehört zu den intellektuellen Beratern der Bundesregierung. Seine Einschätzung der Türkei gegenüber spricht Bände, wenn es um die derzeitige Einwanderungspolitik geht: >> [Münkler:] Die Türkei ist sehr wohl ­fähig, wahrscheinlich gegen entsprechende Geldüberweisungen auch willig, den Zustrom einzuschränken. Man sieht das in diesen Wochen ja bereits. So wie sie fähig war, […]

Der Winter wird hart, deswegen muss er heiß werden!

Neben theoretischen Beiträgen, müssen wir uns auch immer wieder vor Augen führen, wie sich die derzeitige Lage entwickelt. Der Nachrichtensender N 24 fällt zuletzt positiv auf, wenn er kritische Gesprächspartner (Broder, Wendt) einlädt und eine teils ungeschminkte Berichterstattung bringt. Ein aktuelles Beispiel über die Situation an der österreichischen Grenze: >>Der Grenzübergang im österreichischen Spielfeld wurde […]