Verstößt die Amadeu-Antonio-Stiftung gegen das Grundgesetz

Schon mehrfach haben wir über die rechtlich und moralisch äußerst fragwürdige Rolle der sogenannten Task Force?, die unter Leitung der Amadeu-Antonio-Stiftung gegen angebliche Hasskommentare in den sozialen Medien, insbesondere in Facebook vorgehen soll, berichtet.

Nun verdichten sich die Hinweise, dass diese Stiftung außerhalb des rechtlichen Rahmens agiert, da die Beauftragung einer privaten NGO für diese Internetzensur gegen das Grundgesetz verstößt.

Entlarvend ist hierbei jedoch besonders, dass all jene, die sonst vorgeben, sich für eine offene Gesellschaft?, für Demokratie und freie Meinungsäußerung einsetzen zu wollen, diesem Treiben teilnahmslos zusehen. Ihr Schweigen ist die stille Zustimmung zur Zensur und damit ein Affront gegen die demokratische Debattenkultur in unserem Land.

>>Maas und seine Truppe hoffen offenbar, diesen Verfassungsbruch unbemerkt durchziehen zu können, weil der eigentlich zu erwartende Aufschrei aus Politik, Medien und Institutionen bisher ausgeblieben ist.?

Bei der Task Force handelt es sich um ein völlig undurchsichtiges Unternehmen, bei dem weder die Rechtgrundlage, noch die Verantwortlichkeiten klar sind. Von den Entscheidungen dieser Internetwächter Betroffene haben keine rechtliche Möglichkeit, sich zu wehren. Sie stehen, bildlich gesprochen, vor einem schwarzen Loch.?

Solche undurchsichtigen Gremien, die jenseits gesetzlicher Bestimmungen agieren, vermutet man in Diktaturen und nicht im Hause eines Ministers einer demokratisch gewählten Regierung, der qua Amt für die Einhaltung von Recht und Ordnung zuständig ist.?<<

http://www.achgut.com/artikel/amtlich_die_anonyme_task_force_des_heiko_maas_arbeitet_ausserhalb_der_geset

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